Kundgebung und Aufzug der Sbh-Gida findet nicht statt - Versammlungsteilnehmer der OAT-VS begehen Straftaten - Zwei Personen werden leicht verletzt

Rietstr. - 14.06.2015

chwenningen (ots) - Aufgrund eines aufziehenden
Gewitters entschloss sich die Versammlungsleiterin der Gruppe
Sbh-Gida die angemeldete Kundgebung und den Aufzug nicht
durchzuführen und löste die Versammlung kurz nach 15 Uhr auf. Zu
diesem Zeitpunkt hatten sich circa 50 Versammlungsteilnehmer auf dem
Münsterplatz eingefunden.

An den angemeldeten Versammlungsorten der OAT-VS am Marktplatz
(Latschariplatz) und Osianderplatz versammelten sich zu diesem
Zeitpunkt circa 100 Teilnehmer des Antifaschistischen Treffens
Villingen-Schwenningen.

Bei der Abwanderung einzelner Versammlungsteilnehmer der Sbh-Gida
kam es auf der Rietstraße, in der Nähe des Osianderplatzes, zum
Aufeinandertreffen zwischen circa fünf Anhängern der Sbh-Gida und
einer größeren Anzahl Versammlungsteilnehmer der OAT-VS. Eine
unverzügliche Intervention der Polizei konnte eine direkte
Konfrontation verhindern.

Während dieser Aktion mussten circa 25 Versammlungsteilnehmer der
OAT-VS -im Bereich des Riettors- umschlossen werden, da aus dieser
Gruppe heraus strafbare Handlungen -mehrere Straftaten gegen das
Versammlungsgesetz- erfolgt waren.

Nachdem der betroffene Personenkreis mit einer
Lautsprecherdurchsage über die rechtlichen Voraussetzungen der
folgenden strafprozessualen Maßnahmen informiert worden war, wurden
die Personen einzeln durch die Polizeibeamten aus der Gruppe
herausgeholt, um sie den ermittelnden Beamten zuzuführen. Bei diesen
polizeilichen Maßnahmen musste in mehreren Fällen unmittelbarer Zwang
angewandt werden. Zwei Personen wurden leicht verletzt und wurden
vorsorglich mit einem Rettungswagen ins Schwarzwald-Baar-Klinikum
eingeliefert. Polizeibeamte kamen nicht zu Schaden.

Es wurde eine Vielzahl von Verstößen gegen das Vermummungsverbot
registriert und ein Beutel mit Buttersäure sichergestellt. In zwei
Fällen mussten Ermittlungen wegen eines Vergehens wegen Widerstands
gegen Vollzugsbeamte eingeleitet werden.

Nachdem die Identität der Personen festgestellt war, konnten sie
gleich darauf wieder zur Gruppe der OAT-VS -die sich im
Einmündungsbereich der Rietstraße und Vöhrenbacher Straße postiert
hatten- begeben.

In Absprache mit der Versammlungsbehörde unternahm die Gruppe des
Antifaschistischen Treffens Villingen-Schwenningen danach einen
Spontanaufzug in der Innenstadt von Villingen. Die Gruppe lief sich
über die Rietstraße und die Niedere Straße bis zum Bahnhofsvorplatz
und hielt dort noch eine kurze Kundgebung ab, Danach löste sich die
Gruppe kurz vor 18 Uhr- auf.




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Thomas Sebold
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